Angaben gemäß § 5 TMG (Telemediengesetz)
[Vollständiger Name / Firmenname]
[Rechtsform, falls zutreffend, z. B. Einzelunternehmen / GbR / GmbH]
[Straße und Hausnummer]
[Postleitzahl und Ort]
[Land, z. B. Deutschland]
E-Mail: [E-Mail-Adresse]
Telefon: [Telefonnummer – optional, aber empfohlen zur schnellen Erreichbarkeit]
[Name der vertretungsberechtigten Person, falls abweichend vom Diensteanbieter – z. B. bei einer GmbH: Geschäftsführer/in]
[Falls im Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister eingetragen: Registergericht und Registernummer. Falls noch keine Eintragung erfolgt ist, z. B. weil das Unternehmen sich aktuell in der Gründungs-/Anmeldephase befindet, entfällt dieser Abschnitt bis zur Eintragung.]
[Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz – sofern vorhanden. Falls noch keine USt-IdNr. vorliegt (z. B. während laufender Unternehmensanmeldung) oder Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG genutzt wird, entsprechend vermerken oder Abschnitt entfernen, sobald der Status feststeht.]
[Nur erforderlich, falls eine Tätigkeit ausübt wird, die einer behördlichen Zulassung/Aufsicht unterliegt – Name und Anschrift der zuständigen Aufsichtsbehörde. Für die meisten Blog-/Content-Angebote ohne reglementierten Beruf entfällt dieser Abschnitt.]
[Nur erforderlich bei Ausübung eines reglementierten Berufs, z. B. Rechtsanwalt, Steuerberater, Arzt – Berufsbezeichnung, verleihender Staat und Kammer sowie einschlägige berufsrechtliche Regelungen mit Fundstelle. Für ein allgemeines Blog-/Medienangebot in der Regel nicht zutreffend.]
[Name und Anschrift der für den redaktionellen Inhalt verantwortlichen Person – in der Regel identisch mit dem Diensteanbieter oben, sofern keine journalistisch-redaktionellen Inhalte mit abweichender Verantwortlichkeit vorliegen.]
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. [Falls sich dies ändert – z. B. durch freiwillige Teilnahme – diesen Absatz entsprechend anpassen und die zuständige Schlichtungsstelle benennen.]
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Unser Angebot enthält gegebenenfalls Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
LEGAL-TODO.md im Projekt-Root.